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08.04.2015

Stellungnahme des LAMSA zur Situation in Tröglitz

Die Vorfälle in Tröglitz sind beängstigend. Dass sich ein Bürgermeister aus Angst vor Übergriffen gezwungen sieht, sein Amt niederzulegen, ist bedenklich genug. Dass nun auch Gewalt angewendet wird, die Menschenleben gefährdet, überschreitet jede Grenze und zeigt wiederholt, zu welchen Maßnahmen radikale Kräfte zu greifen bereit sind, um ihrer Gesinnung Ausdruck zu verleihen. Es gilt nun, durch Politik und Gesellschaft gleichermaßen deutlich zu machen, dass ein solches Handeln unter keinen Umständen tolerierbar ist. Auch gilt es, geschlossen zu demonstrieren, dass diese wenigen Verirrten nicht für den Großteil der Bürger*innen in diesem Land sprechen und handeln.

Situation nicht überraschend

So schlimm die Situation in Tröglitz auch ist, eines ist sie gewiss nicht: überraschend. Wo kleine Kommunen mit der Aufnahme von Asylsuchenden allein gelassen werden, besetzen radikale Kräfte den Raum, der ihnen gelassen wird. Sie nutzen die aus Unkenntnis resultierende Verunsicherung unter den Einwohnern aus, um Ängste zu schüren und eine menschenfeindliche Programmatik zu verbreiten, die einen Großteil der unentschlossenen Mehrheit wenn nicht überzeugt, so doch zumindest beeindruckt. In der Folge entsteht eine Situation, die bestenfalls „nur“ unangenehm für die neuankommenden Flüchtlinge, schlimmstenfalls aber lebensgefährlich für sie und die, die sie unterstützen, ist.
Es ist nicht so, dass für Bürgermeister kleiner Kommunen heuer Entscheidungsfreiheit darüber besteht, Flüchtlinge in ihrer Gemeinde unterzubringen. In Zeiten weltweit hoher Fluchtbewegungen müssen sich auch ländlich gelegene Kommunen darauf einstellen, Asylsuchende aufzunehmen. So weit, so bekannt. Doch was muss daraus folgen?

Kleine Kommunen bei der Aufnahme von Asylsuchenden unterstützen und begleiten

Kommunen, welche noch keine Berührung mit dem Thema Asyl und Flüchtlingsunterbringung haben, müssen langfristig darauf vorbereitet und bei der Umsetzung entsprechender Maßnahmen begleitet werden. Dies umfasst neben den verwaltungstechnischen Aspekten vor allem die Vermittlung interkultureller Kompetenz.
Dazu ist ein Landesprogramm nötig, welches die Unterstützung und Begleitung von Kommunen bei der erstmaligen Aufnahme von Asylsuchenden regelt.

Einwohner frühzeitig informieren und einbeziehen

Einwohner künftiger Aufnahmekommunen gilt es im Vorfeld umfassend zu informieren und an der Entscheidungsfindung teilhaben zu lassen. Ängste entstehen vor allem aus Unwissenheit und Verklärung. Ablehnung oft aus Mangel an Einbeziehung. Wo Bürger*innen informiert und in Entscheidungsprozesse eingebunden werden, lassen sich auch politisch sensible Themen vermitteln. Wo sie das Gefühl haben, dass sie und ihre Sorgen ernst genommen werden, läuft die Strategie radikaler Kräfte, Ängste zu schüren und so eine Atmosphäre der Ablehnung zu erzeugen, ins Leere.

LAMSA zur Unterstützung bereit

Das Landesnetzwerk Migrantenorganisationen verfügt über langjährige Erfahrung im Bereich der interkulturellen Sensibilisierung, Verständigung und Vermittlung und steht zur Beratung sowie für die Erarbeitung entsprechender Maßnahmen bereit.

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